Presse- und Medienfreiheit in der EU – ein bedrohtes Grundrecht?
16.01.2019 16:00 - 20:00 in Frankfurt am Main (Deutschland)
Zentrale Werte und Fundament der Demokratie sind die Meinungs- und Informationsfreiheit, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union in Artikel 11 festgeschrieben sind: „(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben; (2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.“
Die digitale Welt ist eine Herausforderung dieser Freiheiten. Die Vielfalt von digitalen Medienplattformen fördert grundsätzlich das pluralistische Informations- und Meinungsangebot. Gleichzeitig ist die politische Kultur durch neue Medien gefährdet. In sozialen Netzwerken kann jede Meinung veröffentlicht und politische Kultur manipuliert werden. Dies geschieht entweder durch den Einsatz von Algorithmen, den social bots, oder durch fake news, das Vertreiben von bewusster Falschinformation.
Wie müssen Journalismus, Politik, Wissenschaft und die breite Öffentlichkeit auf nationaler und auf EU-Ebene auf diese Veränderungen der Medienlandschaft reagieren? Neben digitalen Veränderungsprozessen wird Medienfreiheit innerhalb der EU durch politisch unterschiedliche Systeme angreifbar. Die Einführung umstrittener Mediengesetze in manchen Mitgliedsländern lässt Fragen der Zensur aufkommen und objektive Berichterstattung wird durch staatliche Kontrolle unmöglich.
Ein bedrohtes Grundrecht? Die Bedrohung der Presse- und Medienfreiheit innerhalb der EU scheint vielfältig und fordert maßgeschneiderte Handlungs- und Sanktionsmechanismen. Das Symposium hat zum Ziel analytisch und reflektiv mit Vertretern aus Medien, Politik und Wissenschaft Lösungsansätze und Zukunftsperspektiven zu entwickeln.