Frankfurt University of Applied Sciences - Center for Applied European Studies

19.10.2020 15:00 in Frankfurt am Main (Deutschland)

Der Geschäftsführende Direktor des CAES Prof. Dr. Dr. Michel Friedman wies zu Beginn seines Grußworts darauf hin, dass „der Rechtsextremismus der Ausdruck einer Gesinnung ist, die das Antidemokratische ist.“ Die Verselbstständigung und Vervielfältigung der Prozesse im Internet gäben dem Hass noch eine neue Dimension. Menschenhass sei das Gegenteil des Art. 1 (GG), denn für Rechtsextremisten ist die Würde des Menschen antastbar. Dabei widerspreche Rechtsextremismus auch der Grundidee der Menschrechte, da das „Recht, Rechte zu haben“ (Hannah Arendt) universell sei. Ziel des Hasses sei die Vernichtung des Subjekts, das gehasst wird. In den politischen Rahmen gestellt, sei dies u. a. die Vernichtung der Demokratie, so dass sich die Frage danach stelle, wie Deutschland und die EU-Mitgliedsstaaten mit Rechtsextremismus umgehen.

Christine Lambrecht zeigte zu Beginn ihrer Rede den starken Zusammenhang zwischen Hass im Netz und rechtsextremen Taten auf. In der vermeintlichen Anonymität des Netzes beobachte man eine Enthemmung und Radikalisierung, die man aus politischen Diskussionen in diesem Ausmaß nicht kannte. Daher stelle sich insbesondere in der digitalen Kommunikation die Frage nach der Rolle eines offenen Meinungsaustausches für das Funktionieren einer lebendigen Demokratie.